Allgemeine Geschäftsbedingungen der Salubre Pharma GmbH
§ 1 Geltungsbereich
Für Angebote, Lieferungen und Leistungen der Salubre Pharma GmbH gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur im Falle einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Salubre Pharma GmbH anerkannt. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen die Leistung vorbehaltlos erbracht wurde. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr wird Gegenbestätigungen unter Hinweis auf die diesseitigen Einkaufs- und Geschäftsbedingungen ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch im Falle der Übermittlung kaufmännischer Bestätigungsschreiben.
§ 2 Vertragsschluss
1. Sämtliche Angebote der Salubre Pharma GmbH sind freibleibend und unverbindlich und gelten nur im Falle der Verfügbarkeit der entsprechenden Waren. Mündliche Zusagen der Salubre Pharma GmbH bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
2. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, welches binnen Wochenfrist durch Zusendung der Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware oder Durchführung der Leistung angenommen werden kann. Bei Verkäufen gegen Höchstgebot kommt der Vertrag durch Zeitablauf mit dem Höchstbietenden zu Stande.
3. Bei Bestellungen mittels elektronischer Kommunikationsmittel werden der Vertragstext sowie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in wiedergabefähiger Form gespeichert und auf Verlangen zugesandt.
§ 3 Preise und Zahlungen
1. Die seitens der Salubre Pharma GmbH genannten Preise sind bindend. Gegenüber Verbrauchern ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Sofern zusätzliche Liefer- und Versandkosten anfallen erfolgt deren gesonderte Ausweisung im Rahmen des konkreten Angebots. Großkunden und Sammelbesteller der Salubre Pharma GmbH erhalten zusätzlich zu den Staffelpreisen folgende besondere Rabatte: Bei Bestellungen von einem Warenwert
ab 150,00 € = 3% Rabatt; ab 300,00 € = 6% Rabatt, ab 500,00 € = 10% Rabatt.
2. Die Bezahlung der Ware hat innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt zu erfolgen. Die Zahlungen sind kosten- und spesenfrei an die Salubre Pharma GmbH zu erbringen. Im Falle des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regelungen.
3. Gegen Forderungen der Salubre Pharma GmbH kann nur mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder anerkannten Gegenansprüchen aufgerechnet werden. Zurückbehaltungsrechte bestehen nur, soweit sie dasselbe Vertragsverhältnis betreffen.
§ 4 Lieferung
1. Die von der Salubre Pharma GmbH genannten Liefertermine und Fristen sind unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Ist die Nichteinhaltung von Terminen und Fristen auf höhere Gewalt oder sonstige Umstände, die von der Salubre Pharma GmbH nicht zu vertreten sind, zurückzuführen, verlängern sich diese Termine und Fristen für die Dauer der Verzögerung. Gleiches gilt bei Nichterfüllung von dem Kunden obliegenden Mitwirkungspflichten. Dauert die Leistungsverhinderung länger als einen Monat sind beide Vertragspartner zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
2. Der Versand erfolgt ab einem Bestellwert von 9,00 € grundsätzlich porto- und verpackungsfrei ab dem Ort der Niederlassung der Salubre Pharma GmbH. Unter dem Bestellwert von 9,00 € wird Porto und Verpackung mit 4,50 € in Rechnung gestellt.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Salubre Pharma GmbH behält sich das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat der Kunde die Salubre Pharma GmbH in gehöriger Weise zu unterrichten. Daneben hat der Kunde Dritte bereits im Vorhinein auf die an der Ware bestehenden Rechte der Salubre Pharma GmbH hinzuweisen.
§ 6 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an
Salubre Pharma GmbH
Geschäftsführer: Gerhard Scharf
Birkenweg 5
37603
Holzminden
e-mail: info(a)salubre.de
Fax.: 05531 - 127817
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der
Widerrufsbelehrung
§ 7 Gewährleistung / Haftung
1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Fristen beginnen mit Gefahrübergang. Im Gewährleistungsfall sind Waren ordnungsgemäß zu verpacken und eine Kopie der Rechnung oder des Lieferscheins beizufügen; Mängel sind genau zu beschreiben.
2. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, soweit der Mangel auf unsachgemäße Benutzung, falsche Aufbewahrung oder sonstige in der Sphäre des Kunden liegende Umstände zurückzuführen ist. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen für Produkte, die nur eine begrenzte Lebensdauer oder Haltbarkeit aufweisen.
3. Eine gesetzliche Haftung besteht nur in den Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der Salubre Pharma GmbH oder ihrer Mitarbeiter und/oder Erfüllungsgehilfen. Die Einnahme und Anwendung der Produkte der Salubre Pharma GmbH erfolgt auf eigene Gefahr.
§ 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Soweit zulässig ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis der Sitz der Gesellschaft (Holzminden).
§ 9 Schlussbestimmungen / Salvatorische Klausel
1. Die von der Salubre Pharma GmbH gelieferten Waren sind zur Benutzung und zum Verbleib in der Bundesrepublik Deutschland bestimmt. Ein- und Ausfuhr von Produkten bedürfen der vorherigen Zustimmung der Salubre Pharma GmbH.
2. Die Salubre Pharma GmbH erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten unter Beachtung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen ausschließlich für die Durchführung des Vertragsverhältnisses. Ihre Daten werden ausschließlich im Rahmen des genannten Zwecks den mit dessen Erfüllung betrauten Mitarbeitern und sonstigen Personen zugänglich gemacht. Im Übrigen erfolgt keine Weitergabe Ihrer Daten an andere Unternehmen oder Werbetreibende.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.